Nutzungsbedingungen, allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung

Leider kommen auch wir nicht um das sog. „Kleingedruckte“ herum. Sollten Sie Fragen haben oder etwas nicht verstehen, kontaktieren Sie uns bitte, wir helfen Ihnen gerne weiter.

Präambel

Mit der Nutzung der Webseiten und sonstigen Dienste von Thomatechnik, Martin T. Thoma (im Folgenden „Thomatechnik“ genannt) akzeptieren Sie (im Folgenden der „Nutzer“ genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Thomatechnik betreibt unter verschiedenen Domains Waren- und Dienstleistungsangebote. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Thomatechnik, unabhängig davon, welche der Websites von Thomatechnik der Nutzer nutzt. Das Angebot richtet sich vorwiegend an volljährige Personen. Minderjährige Personen können die Dienste von Thomatechnik in Anspruch nehmen, wenn eine entsprechende Genehmigung der Erziehungsberechtigten erteilt ist. Diese ist Thomatechnik vor Inanspruchnahme der Nutzung oder Bestellung von Waren nachzuweisen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Thomatechnik und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Thomatechnik nicht an, es sei denn, Thomatechnik hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Sie können diese AGB unter der Webadresse http://www.easy-aquarell.de/impressum/agb.htm jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern.

§ 2 Vertragsabschluss

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

Nach erfolgreichem Login können Sie aus unserem Warensortiment Produkte auswählen und diese über den Button "in den Warenkorb legen" in einem so genannten Warenkorb legen und sammeln. Im Warenkorb können Sie die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen und Waren hinzufügen oder entfernen.

Über den Button "Bestellung absenden" geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab. Vor dem Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit einsehen, ändern und löschen. Durch das Setzen aller Artikel im Warenkorb auf die Menge 0 löschen Sie den gesamten Warenkorb.

Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Setzen des Häkchens vor "Von den vorstehenden AGB habe ich Kenntnis genommen, diese ausgedruckt und erkenne sie an" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung einbezogen haben. Weiter kann die Bestellung nur abgegeben werden, wenn Sie durch Setzen des Häkchens vor "Vom vorstehenden Widerrufsrecht habe ich Kenntnis genommen, dieses ausgedruckt und erkenne es an" bestätigen, dass Sie die dort wiedergegebene Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen haben.

Wenn Sie eine Bestellung bei Thomatechnik aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Vertragspartner ist Thomatechnik.

Thomatechnik bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.

Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

§ 3 Zahlungsbedingungen, Verzug

Alle Preise, die auf der Webseite der Thomatechnik angegeben sind, enthalten 19% gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Preis enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten.

Die entsprechenden Versandkosten, sowie Informationen über Steuern und Kosten, die nicht von Thomatechnik in Rechnung gestellt werden, werden Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt.

Die Zahlungsbedingungen für jeden Shop können Sie dem Shop selbst entnehmen.

Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Thomatechnik berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Thomatechnik ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Thomatechnik berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Thomatechnik behält sich das Eigentum an der bestellten Sache bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.

§ 5 Lieferung

Sofern Thomatechnik die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst. Bei Bestellungen gegen Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei Thomatechnik ausgeliefert. Der Kunde wird die entsprechende Überweisung innerhalb von 10 Tagen vornehmen. Thomatechnik nimmt keine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang vor. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erst neu bestellt werden muss, wird Thomatechnik den Kunden umgehend hierüber informieren.

Eine Bestllung wird immer in einer Lieferung versendet - sind noch nicht alle Waren lieferbar, so verzögert sich der Versand, bis alle Waren vorrätig sind.

Die angegebenen Lieferzeiten sind voraussichtliche Lieferzeiten innerhalb Deutschlands. Bitte beachten Sie längere Lieferzeiten bei Bestellung größerer Mengen sowie außerhalb Deutschlands, vor allem in Länder wie die Schweiz, wo die Lieferung erst den Zoll passieren muss.

Falls Thomatechnik ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Thomatechnik seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Thomatechnik dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn Thomatechnik bei dem betreffenden Lieferanten verbindlich, rechtzeitig und ausreichend Ware bestellt hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird Thomatechnik den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

Falls Thomatechnik an der Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die Thomatechnik oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und Thomatechnik diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen.

Auch hierüber wird Thomatechnik den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

§ 6 Widerrufsbelehrung und Widerrufs-, Rückgaberecht

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Thomatechnik unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Thomatechnik auf Kosten von Thomatechnik zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Thomatechnik behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

Thomatechnik haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

Ferner haftet Thomatechnik für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet Thomatechnik jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Thomatechnik haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Soweit die Haftung von Thomatechnik ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Datenschutz

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

§ 10 Nutzungsbedingungen

Sofern nicht anders angegeben ist die Nutzung der Webseiten und kostenlosen Dienste von Thomatechnim nur für nicht-kommerzielle Zwecke gestattet. Sofern nicht anders angegeben, ist vor allem das Senden bzw. Einstellen von Werbebotschaften untersagt.

Gibt es die Möglichkeit, Texte, Bilder oder andere Medien für andere User einzustellen, so besteht kein Anspruch auf Aufnahme. Thomatechnik behält sich das Recht vor, Texte und Kommentare ohne Angabe von Gründen zu löschen. Mit dem Eintrag versichern Sie, dass Sie alle Rechte an den Text und den Bildern besitzen und damit nicht gegen geltendes Recht, die Rechte von Dritten oder die guten Sitten verstoßen. Mit dem Eintrag übertragen Sie uns das zeitlich und räumlich unbegrenzte Nutzungsrecht an diesen Texten und Bildern.

Der Nutzung von veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Wir behalten uns ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, an uns oder andere Nutzer unserer Dienste, vor.

Wird ein Dienst von Thomatechnik dazu benutzt, Nachrichten zu versenden, so ist für deren Inhalt alleinig der Absender verantwortlich.

§ 11 Haftung

Thomatechnik ist bemüht, alle Webangebote stets aktuell und inhaltlich richtig sowie vollständig anzubieten. Dennoch ist das Auftreten von Fehlern nicht völlig auszuschließen. Thomatechnik übernimmt daher keinerlei Haftung für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangeboten eingestellten Informationen, es sei denn, die Fehler wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig aufgenommen. Dies bezieht sich auf eventuelle Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung dieses Webangebotes verursacht wurden. Thomatechnik behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen und Dienstleitungen vorzunehmen.

Bitte beachten Sie, dass unsere Informationen nicht das Aufsuchen eines Fachmannes ersetzen können. So sollten Sie z.B. bei medizinischen Problem immer einen entsprechenden Arzt oder Apotheker, bei juristischen Problemen immer einen entsprechenden Rechtsanwalt konsultieren usw.

Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen wird Thomatechnik diese Inhalte umgehend entfernen. Die Zusendung einer kostenpflichtigen Abmahnung ist hierzu nicht nötig.

Thomatechnik haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

Diese Haftungsbegrenzungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Thomatechnik.

Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem nationalem Recht bleiben unberührt.

Thomatechnik ist lediglich verantwortlich für Inhalte auf eigenen Webseiten, nicht aber für Inhalte von Webseiten anderer Betreiber. Thomatechnik erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert Thomatechnik sich hiermit von allen Inhalten verlinkter Webseiten anderer Betreiber und macht sich keinen dieser Inhalte zueigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

Thomatechnik haftet nicht für Schäden, die aufgrund technischen Versagens entstehen, es sei denn, Thomatechnik hat das technische Versagen aufgrund grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz herbeigeführt. Dies gilt auch für Fehler, die sich bei oder nach der Bestellungsannahme ergeben oder die im E-Mail-Verkehr auftreten.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

Thomatechnik behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Für die jeweilige Vertragsbeziehung ist die Fassung zum Zeitpunkt ihrer Anerkennung durch den Nutzer gültig.

Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder anfechtbar, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Sitz der Thomatechnik, sofern der Nutzer Kaufmann ist.

Stand 1. Juni 2010